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1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit Elser-Art Design GbR Elvira und Sergius Beller (nachfolgend Elser-Art Design GbR genannt).
Sie regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Auftraggeber und Elser-Art Design GbR und gelten durch Auftragserteilung als anerkannt. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost oder Email bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.
2. Angebot
Angebote von Elser-Art Design GbR verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Alle Preise gelten netto exkl. 19% gesetzlicher Mehrwertsteuer.
3. Auftragserteilung
Die Auftragserteilung muss in schriftlicher oder elektronischer Form erfolgen. Bestellungen des Auftraggebers werden von Elser-Art Design GbR durch schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung angenommen. Die elektronischen Auftragserteilungen (durch E-Mail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend.
4. Pflichten des Auftragsgebers
Elser-Art Design GbR erbringt seine vertraglich geschuldeten Leistungen in drei Phasen:
(1) Konzeptphase Elser-Art Design GbR erarbeitet zunächst ein Konzept für die Struktur des Produkts nach den Vorgaben des Auftraggebers.
(2) Entwurfsphase Elser-Art Design GbR verpflichtet sich zwei Entwürfe und eine Basisversion für das Produkt zu entwickeln.
(3) Fertigstellungsphase Nach Fertigstellung der Basisversion und deren Freigabe durch den Auftraggeber erstellt Elser-Art Design GbR die Endversion des Produkts.
5. Mitwirkungspflichten des Auftragsgebers
(1) Der Auftraggeber stellt Elser-Art Design GbR die erforderlichen Inhalte zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Auftraggeber verantwortlich.
(2) Zu den vom Auftraggeber bereit zu stellenden Inhalten gehören insbesondere sämtliche einzubindenden Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen.
(3) Der Auftraggeber wird Elser-Art Design GbR die Inhalte in digitaler Form oder in analoger Form in einer Qualität, die sich zur Digitalisierung per Scanner eignet, zur Verfügung stellen.
(4) Soweit nicht anders vereinbart, wird der Auftraggeber Elser-Art Design GbR die Inhalte und Angaben spätestens unverzüglich nach Beendigung der Konzeptphase zur Verfügung stellen. Die Termine sind festzulegen.
(5) Alle nachträglichen Änderungen der Inhalte gelten als Mehraufwand.
(6) Sobald Elser-Art Design GbR die Entwürfe erstellt hat, verpflichtet sich der Auftraggeber ein Entwurf schriftlich freizugeben, sofern der Entwurf den schriftlichen Vereinbarungen entspricht.
(7) Nach Erstellung einer Basisversion verpflichtet sich der Auftraggeber, die Basisversion schriftlich freizugeben, sofern die Basisversion den schriftlichen Vereinbarungen entspricht.
6. Korrekturen / Abnahme / Beanstandungen
(1) Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten.
Bei Überschreitung wird Elser-Art Design GbR den Auftraggeber im Voraus informieren und dies mit ihm abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden.
(2) Während der Fertigstellungsphase ist Elser-Art Design GbR berechtigt, dem Auftraggeber einzelne Bestandteile des Produkts zur Teilabnahme vorzulegen. Der Auftraggeber ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die Produktteile den schriftlichen Vereinbarungen entsprechen.
(3) Der Auftraggeber ist zur Abnahme des Produkts verpflichtet, sofern das Produkt den schriftlichen Vereinbarungen entspricht. Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben.
(4) Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von zwei Wochen.
(5) Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.
7. Zahlungsbedingungen
(1) Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort ohne Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen (14 Tage) ist Elser-Art Design GbR berechtigt die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen zu erheben.
(2) Der Auftraggeber ist verpflichtet, jeglichen Mehraufwand von Elser-Art Design GbR mit einem Stundensatz von 25 EUR zu vergüten, der daraus resultiert, dass der Auftraggeber seinen Verpflichtungen nicht nachgekommen ist.
(3) Elser-Art Design GbR ist berechtigt, dem Auftraggeber in angemessenen zeitlichen Abständen Abschlagszahlungen in Rechnung zu stellen. Die Höhe der Abschlagszahlungen richtet sich nach den jeweils bereits erbrachten Leistungen von Elser-Art Design GbR.
(4) Soweit nicht anders vereinbart beträgt der Abrechnungszeitraum für alle Zeitverträge 12 Monate.
8. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises Eigentum von Elser-Art Design GbR.
9. Urheberrecht und Copyright
(1) Das Urheberrecht für veröffentlichte, von Elser-Art Design GbR erstellte Produkte bleibt allein bei Elser-Art Design GbR.
(2) Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, grundsätzlich nur ein einfaches Nutzungsrecht zur einmaligen Verwendung. Je weitere Verwendung wird eine Pauschale in Höhe von 15% des vereinbarten Nettobetrages erhoben. Ein einfaches Nutzungsrecht zur mehrmaligen Verwendung ist mit 100% des vereinbarten Nettobetrages zu vergüten.
(3) Eine Vervielfältigung, Verwendung oder Veränderung solcher Objekte in anderen Publikationen, insbesondere in anderen Medien, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Elser-Art Design GbR bzw. wenn nicht anders vereinbart nicht gestattet.
(4) Elser-Art Design GbR ist nicht verpflichtet, digital erstellte Dateien an den Auftraggeber herauszugeben. Eine Herausgabe solcher Dateien ist gesondert zu vergüten.
(5) Jegliche Nutzung, Wiedergabe oder Weitergabe von Produkten ist nur gestattet unter der Voraussetzung, dass der von Elser-Art Design GbR vorgegebene Urhebervermerk in zweifelsfreier Zuordnung mit angebracht wird (z.B. "Designed by Elser-Art Design GbR“ oder "Designed by www.elser-art.de“).
(6) Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.
(7) Ein Verstoß gegen die Bestimmungen berechtigt Elser-Art Design GbR eine Vertragsstrafe in Höhe ab 300,00 EURO (jedoch mindestens 100% der vereinbarten Vergütung) geltend zu machen. Das Recht einen höheren Schaden bei Nachweis geltend zu machen, bleibt unberührt.
10. Lieferzeit
(1) Liefertermine bedürfen der Vereinbarung.
(2) Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet.
(3) Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.
(4) Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.
11. Haftungsausschlüsse
(1) Elser-Art Design GbR ist für die Inhalte, die der Auftragsgeber bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist Elser-Art Design GbR nicht verpflichtet, die Inhalte auf inhaltliche Korrektheit und mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen.
(2) Sollten Dritte Elser-Art Design GbR wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Produkten resultieren, verpflichtet sich der Auftragsgeber, Elser-Art Design GbR von jeglicher Haftung freizustellen und Elser-Art Design GbR die Kosten zu ersetzen, die wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
(3) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Elser-Art Design GbR nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) sowie bei Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung des Anbieters auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
12. Druckaufträge
(1) Hat der Auftraggeber keinen Farbprüfdruck/Proof bestellt oder einem erstellten Farbprüfdruck/Proof nach Kenntnisnahme nicht ggf. unverzüglich widersprochen, so sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
(2) Der Auftraggeber hat die Pflicht gelieferte Produkte sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Falle unverzüglich zu prüfen.
(3) Beanstandungen wegen der Mängel sind nur schriftlich und unverzüglich nach Empfang der Ware zulässig.
(4) Bei berechtigten Beanstandungen gewährt Elser-Art Design GbR nach Wahl des Auftraggebers unter Ausschluss anderer Ansprüche Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist die vom Auftraggeber gewählte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich, so ist er auf die andere Art der Nacherfüllung beschränkt.
(5) Voraussetzung für Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist die Rückgabe des reklamierten Teils der Waren an Elser-Art Design GbR. Die Kosten der Rücklieferung trägt Elser-Art Design GbR bis zur Höhe der dem Auftraggeber berechneten Kosten der Lieferung.
13. Hosting und Domain
(1) Elser-Art Design GbR stellt dem Auftraggeber Speicherplatz auf einem an das Internet angeschlossenen Server zur Veröffentlichung einer Website zur Verfügung.
(2) Das Vertragsverhältnis über die Registrierung der Domain kommt zwischen dem Auftraggeber und der Vergabestelle bzw. dem Domain Name Registrar direkt zustande. Elser-Art Design GbR beauftragt die Registrierung von Domains im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsverhältnisses im Namen, im Auftrag und auf Rechnung des Auftraggebers. Der Auftraggeber kann von einer tatsächlichen Registrierung erst ausgehen, wenn dies durch die Vergabestelle bestätigt ist.
(3) Domains werden ausschließlich dem Auftraggeber in Rechnung gestellt. Ebenso trägt er die Verantwortung bei in rechtlichen und administrativen Fragen.
(4) Elser-Art Design GbR übernimmt keine Gewähr dafür, dass die beantragte Domain zugeteilt wird oder frei von Rechten Dritter ist.
14. Datensicherheit
Der Auftraggeber spricht uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns (gleich in welcher Form) übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.
15. Zeitvertrag / Kündigung
(1) Soweit nicht anders vereinbart beträgt die Mindestlaufzeit für alle Zeitverträge 12 Monate.
(2) Der Vertrag verlängert sich automatisch um 3 Monate. Es gilt die Kündigungsfrist von einem Monat.
(3) Elser-Art Design GbR ist zur Kündigung insbesondere dann berechtigt, wenn
a) der Auftraggeber seine Verpflichtungen nachhaltig verletzt
b) der Auftraggeber trotz Mahnung und Fristsetzung seiner Verpflichtung zu Abschlagszahlungen nicht nachkommt.
16. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart.
(2) Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, die Stadt Dresden als Gerichtsstand vereinbart.
(3) Sollten einzelne Vereinbarungen / Bestimmungen unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleiben alle anderen Vereinbarungen / Bestimmungen davon unberührt.
Stand: November 2007
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